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AGB

1. Geltungsbereich - Geltung der Bedingungen

• HTw-Webservices erbringt alle Leistungen auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn Sie nicht wiederholt ausdrücklich vereinbart werden.
• Der Kunde erkennt mit Vertragsunterzeichnung unsere AGB's an. Das Kundenverhältnis kommt aufgrund eines schriftlichen Vertrages, bzw. einer schriftlichen Auftragserteilung zwischen den beiden Parteien zustande. Hierunter fällt auch die Auftragserteilung per E-Mail. Regelungen, die diese Bedingung aufheben oder abändern, sind jeweils nur dann gültig, wenn Sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.
• HTw-Webservices ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen dem Vertragspartner schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt.

2. Angebot

• HTw-Webservices erbringt die mit dem Kunden vereinbarte Leistung nach bestem Wissen und Gewissen. Die Leistungen ergeben sich aus den Angeboten entsprechender Seiten der Internetpräsenz von HTw-Webservices, sowie aus individuellen Absprachen zwischen HTw- Webservices und dem Kunden.
• HTw-Webservices haftet ausschließlich für die vereinbarte Leistung. Für Schäden, Störungen oder Unterbrechungen, die von Dritten oder durch höhere Gewalt verursacht wurden, gilt Haftungsausschluß. Haftungsobergrenze ist in jedem Falle der Abrechnungswert der vereinbarten Leistung.
• Für Störungen und Unregelmäßigkeiten, die auf den Provider (bei Webhosting) zurückzuführen sind, übernimmt HTw-Webservices keine Haftung.
• Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Informationen HTw-Webservices zukommen zu lassen. Er versichert mit Abschluß der Vereinbarung, daß keine Rechte Dritter durch die Verwendung von Bild- und Datenmaterial durch HTw-Webservices berührt oder verletzt werden.
• Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach und macht die Erbringung der vereinbarten Leistung durch eigenes Verschulden unmöglich, so wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe der bisher angefallenen Kosten fällig.
• Der Kunde hat kein Recht auf Leistung, wenn dadurch das geltende Recht verletzt würde. Nachteile, die sich hierdurch für den Kunden ergeben, gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.
• Die gelieferte Ware (Dienstleistung) ist vom Kunden nach Benachrichtigung über die Fertigstellung sofort sorgfältig zu prüfen. Der Kunde muß etwaige Mängel unverzüglich schriftlich mitteilen. Mängel oder Fehler der Ware werden nach unserer Wahl durch Nachbesserung innerhalb einer Woche abgestellt.
• Jegliche Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der Kunde von uns gelieferte Ware umgestaltet oder in irgendeiner Form verändert hat. Gleiches gilt für Mängel, die Folgen von Bedienungsfehlern sind.

3. Abrechnung / Eigentumsvorbehalt

• Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug nach Rechnungserhalt zahlbar. Bei Vereinbarungen, die als Rechnungssumme Beträge von über EUR 250,-- erwarten lassen, ist eine Anzahlung von 50% der Summe aus dem Kostenvoranschlag/Angebot bei Abschluß der Vereinbarung fällig.
• Die Berechnung eines Mehraufwandes für Sonderwünsche vor und nach Vertragsabschluß ist zulässig, sofern der Kunde auf den Mehraufwand und die daraus entstehenden Kosten zuvor hingewiesen wurde und diese Zusatzvereinbarung schriftlich bestätigt hat.
• Die von HTw-Webservices erbrachte Leistung/Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages in ihrem Eigentum.
• Ferner gilt für individuelle Dienstleistungen jeweils die aktuelle Preisliste von HTw-Webservices.

4. Kündigung/Abnahme/Vertragsrücktritt

• Längerfristige Verträge (z.B. Komplettbetreuung, o.ä.) können von beiden Seiten jederzeit zum Ende des Folgemonats gekündigt werden. Eventuelle Guthaben werden erstattet.
• HTw-Webservices ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich aus dem abgeschlossenen Vertrag Verstöße gegen geltendes Recht ergeben. Die sich daraus ergebenden Nachteile gehen zu Lasten des Vertragspartners.
• Die Kündigung bedarf der schriftlichen Form. und ist per Einschreiben abzugeben.
• Kommt es zur Auflösung des Vertrages innerhalb der Laufzeit, bleiben alle bis zu diesem Zeitpunkt angefallene Beträge fällig.

5. Zahlungsbedingungen, Zahlung und Zahlungsverzug

• Bei vollständigem oder teilweisen Zahlungsverzug oder einmaliger, erfolgloser Mahnung mit angemessener Fristsetzung ist HTw-Webservices berechtigt, sämtliche offenen Forderungen sofort fällig zu stellen und den Vertrag fristlos zu kündigen bzw. von ihm zurück zu treten.
• Der Kunde verpflichtet sich die Rechnungen von HTw-Webservices binnen 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu überweisen. Darüber hinaus gelten die auf den Rechnungen ausgewiesenen Zahlungsbedingungen.

6. Dienstleistung : Erstellung der Webseiten

• HTw-Webservices bietet die Erstellung/Einrichtung von Webseiten als Dienstleistung an. Dies umfasst die Erstellung von individuellen Internetpräsentationen und Installation von Content-Management-Systemen (CMS). HTw-Webservices erstellt nach Vorlage oder nach Absprache mit dem Kunden die Webseiten. Vor einer Veröffentlichung im World Wide Web (WWW) sendet HTw-Webservices dem Kunden die Webseiten zu oder stellt diese zur Ansicht in einem geschützten Bereich zur Verfügung. Dieser kann gegebenenfalls Änderungswünsche anbringen bevor die Webseiten endgültig veröffentlicht werden. Für die Erstellung der Webseiten gilt der im Vertrag angegebene Preis. Zusatz- Dienstleistungen werden nach Massgabe der jeweils gültigen Preisliste abgerechnet.
• Für den Fall, daß HTw-Webservices entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch folgt hieraus nicht. Es ist nicht ausgeschlossen, daß HTw-Webservices alle Leistungen oder Teilleistungen auch von Mitarbeitern oder Dritten erbringen läßt. Die von HTw-Webservices erbrachten Webdesign-Dienstleistungen dürfen vom Kunden für eigene Marketing- und Werbezwecke verwendet werden. Eine weitere kommerzielle Nutzung (Weiterverkauf oder Vermietung von durch HTw-Webservices oder im Auftrage erbrachten Leistungen) ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch HTw-Webservices gestattet.
• HTw-Webservices enthält sich vor, moralisch bedenkliche Inhalte weder zu erstellen, noch zu veröffentlichen und diese gegebenenfalls zu sperren.
• Die Domain-Anmeldung erfolgt durch HTw-Webservices im Namen des Kunden. Der Kunde bleibt ferner also auch nach Kündigung des Vertrages weiterhin Eigentümer der Domain und kann diese auch weiterhin in gewohntem Umfang nutzen. Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Internet- Domains ist HTw-Webservices lediglich als Vermittler tätig. Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte anzubieten.

7. Schlußbestimmung und Gerichtsstand

• HTw-Webservices ist berechtigt, jede von ihr erstellte Homepage als Referenz zu benennen.
• Die sich aus der Leistung von HTw-Webservices ergebenden Elemente dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
• Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.
• Gerichtsstand ist Stade. HTw-Webservices kann ihre Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen HTw-Webservices und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.